Stadt Schleswig erlässt weiterhin die Sondernutzungsgebühren

Rathaus Schleswig. Foto: Andreas Franke

SCHLESWIG. Im vergangenen Jahr wurden für die Monate des Lockdowns aufgrund der COVID-19-Pandemie bereits Sondernutzungsgebühren auf Antrag von der Stadt Schleswig erlassen. Da die Stadt Schleswig nur begrenzt direkte Wirtschaftsförderung für die im Lockdown betroffenen Unternehmen leisten kann, hat die Verwaltung im Einvernehmen mit der Politik entschieden, die Sondernutzungsgebühr für dieses Jahr erneut auf Antrag zu erlassen. Insgesamt gibt es circa 150 Sondernutzungserlaubnisse, die sich auf ein Gesamtvolumen von rund 30.000 Euro belaufen. Mit der Maßnahme des Verzichts der Sondernutzungebühr möchte die Stadt Schleswig die Unternehmen, insbesondere die Gastronomie und den Einzelhandel, in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit unterstützen und weiter entlasten.

Die Unternehmen, die aufgrund landesbehördlicher Anordnung während des Lockdowns schließen mussten, können bei der Stadt Schleswig einen Antrag auf Erlass der Sondernutzungsgebühren für das ganze Jahr stellen. Der Antrag ist unter Angabe der Adresse, für die die Sondernutzungserlaubnis erteilt wurde, sowie der IBAN, auf die die Erstattung überwiesen werden soll, per E-Mail strassenverkehr@schleswig.de zu stellen.

Zum Hintergrund:

Sondernutzungsgebühren werden von Kommunen im Rahmen einer kommunalen Satzung für die Nutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen erhoben. Sondernutzungen können z. B. Verkaufsstände sowie Tische und Stühle zu gastronomischen Zwecken sein.