Digitalisierung der Justiz: Minister Claussen besucht Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht und besichtigt Interimssäle

Digitalisierung der Justiz: Minister Claussen besucht Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht und besichtigt Interimssäle

10. März 2022 Aus Von Andreas Franke
Foto: Bubo – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15621083

Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts, Achim Theis, lädt die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich ein zum Besuch des Ministers für Justiz, Europa und Verbraucherschutz, Claus Christian Claussen, beim Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht am 17. März 2022, 10:15 Uhr, in die Räumlichkeiten im 2. Obergeschoss der ehemaligen Gallbergschule, Gallberg 47 in Schleswig. Der Justizminister möchte sich persönlich ein Bild von den Fortschritten der Digitalisierung der Justiz und des Saalumbaus in der Verwaltungsgerichtsbarkeit machen.

Seit dem 8. November 2021 werden in der Verwaltungsgerichtsbarkeit Akten elektronisch geführt. Hierdurch steigt der Bedarf, elektronische Akteninhalte in mündlichen Verhandlungen präsentieren zu können. Die Öffentlichkeit und alle Verfahrensbeteiligten sollen möglichst einfach und umfassend auch unter neuen Verfahrensbedingungen an allen Verhandlungsschritten teilhaben können.

Die Gerichtssäle im Stammhaus der Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Brockdorff-Rantzau-Straße werden deshalb komplett neu ausgestattet. Aktuelle Präsentationsmöglichkeiten und Netzwerktechnik werden installiert. Zugleich wird der Umbau genutzt, um die Säle bestmöglich barrierefrei zu gestalten. Um auch während der Umbaumaßnahmen effektiven Rechtsschutz durch mündliche Verhandlungen gewähren zu können, sind Interimssäle u. a. in der ehemaligen Gallbergschule in Schleswig eingerichtet worden.
Soweit die noch andauernden Pandemiebedingungen es zulassen, möchte Justizminister Claussen im Anschluss die junge Richtergeneration des Verwaltungsgerichts kennenlernen und trifft die während der Pandemie neu eingestellten Proberichterinnen und -richter, nachdem das traditionelle Kamingespräch des Justizministers mit neuen Richterinnen und Richtern des Landes in den letzten beiden Jahren pandemiebedingt ausfallen musste.