24. Schleswiger Forum zum Öffentlichen Recht

24. Schleswiger Forum zum Öffentlichen Recht

15. Juni 2022 Aus Von Andreas Franke

Es geht um die Zukunft der Gemeindefinanzen

Foto: Bubo – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15621083

Nach zweijähriger Pause öffnet das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht am Freitag, dem 17. Juni 2022 um 9 Uhr wieder seine Tore für das „Schleswiger Forum zum Öffentlichen Recht“. Die Tagung bietet Juristinnen und Juristen aus Verwaltung, Wissenschaft, Justiz und Anwaltschaft Gelegenheit, sich zu aktuellen Fragen des Öffentlichen Rechts auszutauschen – dieses Mal über die Zukunft der Gemeindefinanzen, zu deren Stärkung sich die regierungstragenden Parteien des Bundes im Koalitionsvertrages 2021 verpflichtet haben. In den geplanten Vorträgen wird es u.a. um die Finanzverfassung und -ausstattung der Kommunen, die Umsatzbesteuerung der Öffentlichen Hand und um die Erhebung kommunaler Gebühren, Beiträge und Steuern (auch um die neuen Maßstäbe für die Berechnung der Zweitwohnungssteuer) gehen. Am Beispiel der Stadt Flensburg folgt ein Beitrag zu den Möglichkeiten der Drittmittelakquise.

„Besonders erfreut sind wir darüber, dass die neue Landtagspräsidentin Frau Kristina Herbst ein Grußwort sprechen wird, das sie noch in ihrem Amt als Staatssekretärin des Innenministeriums zugesagt hatte“, sagt die Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts Maren Thomsen für den Veranstalterkreis.

Zum siebten Mal verleiht das Forum darüber hinaus in Anerkennung hervorragender wissenschaftlicher Arbeiten und zur Förderung des verwaltungsrechtlichen Nachwuchses zwei Preise in den Kategorien „Herausragende Dissertation“ und „Herausragende Schwerpunktarbeit im Bereich Staat und Verwaltung“.

Das Programm und die Veranstalter finden Sie hier.