Bund muss rechtssichere Voraussetzungen für verlässlichen Infektionsschutz schaffen 

Bund muss rechtssichere Voraussetzungen für verlässlichen Infektionsschutz schaffen 

3. Juli 2022 Aus Von Andreas Franke
Bild von MichaelGaida auf Pixabay

KIEL. Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister sowie Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder haben sich heute (1. Juli) in einer Videokonferenz zur Bekämpfung der Coronapandemie ausgetauscht und einen gemeinsamen Beschluss gefasst. Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken betonte: „In der jetzigen Phase der Pandemie ist wieder mehr Eigenverantwortung gefordert. Die Länder müssen jedoch handlungsfähig sein, falls wieder eine Variante mit schweren Krankheitsverläufen auftreten, also die ungünstigste Prognose eintreffen sollte. Mit Blick auf Herbst und Winter muss die Bundesregierung daher rechtssichere Voraussetzungen für einen verlässlichen Infektionsschutz schaffen. Dabei ist die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen immer zu berücksichtigen. Wenn nötig, könnte dazu beispielsweise das verpflichtende Tragen von Masken als wirksame Maßnahme beitragen. Darüber hinaus ist die Impfung weiterhin das wichtigste Mittel, um sich vor schweren Krankheitsverläufen zu schützen. Nutzen Sie die Impfangebote in Schleswig-Holstein, auch hinsichtlich der Auffrischungsimpfung“, appellierte von der Decken. Bei den Impfaktivitäten im Herbst sind ebenfalls die Impfungen gegen das Influenzavirus und Pneumokokken einzubeziehen.

Um die im Herbst/ Winter 2022/23 erforderlichen Maßnahmen möglichst konkret auf eine drohende Gefahr der Überlastung des Gesundheitswesens ausrichten zu können, fordern die Länder von der Bundesregierung zudem mehr Tempo bei der vollständigen Digitali- sierung sowie eine ausreichende Beschaffung und Bevorratung entsprechender Medikamente sicher zu stellen.

Die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz werden veröffentlicht unter: Startseite – Gesundheitsministerkonferenz (GMK) (gmkonline.de)  https://www.gmkonline.de/